15.01.2008 - Die MOPO erklärt, was ein Notvorstand ist

Nun muss ein Notvorstand die Geschicke des Vereins lenken. Die MOPO erklärt diese Institution, die nur sehr selten bemüht wird.

Wann wird ein Notvorstand eingesetzt?

Laut Paragraf 29 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) immer dann, wenn "die erforderlichen Mitglieder des Vorstands fehlen".

Wer benennt den Notvorstand?

Das Registergericht wird in den nächsten Tagen einen Notvorstand bestimmen. Der zuständige Rechtspfleger war gestern nicht im Dienst, sodass frühestens heute eine Entscheidung fällt. "Dem Gericht liegen drei Anträge zur Bestellung eines Notvorstandes vor", so Gerichtssprecherin Sabine Westphalen.

Welche Personen könnten Notvorstand werden?

Theoretisch jeder, häufig sind es Juristen. Vor rund 20 Jahren war Bürgermeister Ole von Beust mit einem weiteren Rechtsanwalt für mehrere Monate Notvorstand. Da laut Vereinssatzung zwei Personen den Vorstand bekleiden, werden vermutlich zwei Personen als Übergangsvorstand benannt.

Welche Aufgaben hat ein Notvorstand?

Die Personen übernehmen alle Rechte und Pflichten eines Vorstandes. Sie haften auch finanziell. Im Falle des Tierschutzvereins werden sie sich um Organisatorisches kümmern, sodass Gehälter gezahlt, Spendenscheine ausgestellt werden. Tierschutzpolitik werden sie wohl nicht betreiben. Die dringlichste Aufgabe des Notvorstandes ist die Organisation einer Neuwahl.

Wer trägt die Kosten?

Der Verein.

Wie lange ist der Notvorstand im Amt?

Bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Das dürfte zwei bis vier Monate dauern.

Wird der Rechtsanwalt Friedrich Engelke, der den Widerstand gegen den ehemaligen Vorsitzenden Wolfgang Poggendorf organisierte, Teil des Notvorstandes?

"Nein, ich stehe für kein Amt zur Verfügung", sagte Engelke zur MOPO. Er reichte beim Amtsgericht jedoch ein Schreiben ein, dass keine Mitglieder des alten Vorstandes Teil des Notvorstandes sein sollten.