05.03.2008 - Wikipedia-Definition: Ämterpatronage u.a.m.

Die bis heute kritisierte Ämterpatronage im Auswärtigen Dienst ist aufgrund ihrer Begünstigung sogar von mutmaßlichen NS-Kriegsverbrechern in den 50er Jahren derzeit Gegenstand der Untersuchung einer internationalen Historikerkommission.[1]

Die Praxis der Ämterpatronage ist bereits von Max Weber beschrieben worden. In seinem berühmten Vortrag Politik als Beruf erklärte Weber, dass früher die Fürsten, Eroberer und die erfolgreichen Parteichefs Lehen, Bodenschenkungen und Pfründe vergeben hätten.

„Heute sind es Ämter aller Art in Parteien, Zeitungen, Genossenschaften, Krankenkassen, Gemeinden und Staaten, welche von den Parteiführern für treue Dienste vergeben werden. Alle Parteikämpfe sind nicht nur Kämpfe um sachliche Ziele, sondern vor allem auch: um Ämterpatronage.“

Max Weber differenzierte zwischen Weltanschauungs- und Ämterpatronageorganisationen.

Auch Theodor Eschenburg hat das Phänomen der „Ämterpatronage“ (1961) beschrieben. Er unterschied zwischen Herrschaftspatronage, Versorgungspatronage, Belohnungspatronage und Proporzpatronage.

„Herrschaftspatronage dient meist der Absicherung parteipolitischen Einflusses. Indem loyale „Mitstreiter“ auf wichtige Posten gehievt werden, werden Machtpositionen gesichert. Versorgungspatronage ist ebenfalls weit verbreitet. „Verdiente Funktionäre“, Wahlkämpfer, Wasserträger oder auch Honoratioren, die ihren Posten verloren haben, werden mit einem Amt versorgt.

Sie sind dem, der diese Patronage gewährt, zu Dank verpflichtet. Dies sichert ebenfalls Macht und Einfluss. Verwandt damit ist die Belohnungspatronage für treue Dienste. Schließlich ist die Proporzpatonage vor allem unter den großen Volksparteien verbreitet.“

Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker schrieb dazu:

„Es sind die Parteien und ihre Fraktionen, die exklusiv über einen politischen Aufstieg oder Ausschluss entscheiden. Dabei pflegen sie eine tiefe Abneigung gegenüber jedwedem Seiteneinsteiger, es sei denn, sie versprechen sich von ihm einen unmittelbaren Zuwachs an Ansehen.

Sie sichern durch Ämterpatronage ihren Einfluss bis tief hinein in die gesamte Gesellschaft. Treue Dienste werden mit Positionen aller Art belohnt. Stets bleibt für die Partei das Wichtigste der Weg zur Macht im Staat.

Für den Einzelnen führt er über die Macht in der Partei. Innerparteiliche Meinungseinheit soll den Machtkampf stärken. Ein System von Belohnungen und Bestrafungen zielt auf größtmögliche Disziplin. Abweichler werden zur Ordnung gerufen.“

Zu den wichtigsten Kritikern von Ämterpatronage gehören Hans Herbert von Arnim, Erwin und Ute Scheuch.

Parteibuchwirtschaft

Als Parteibuchwirtschaft bezeichnet man die besonders in Österreich verbreitete Vergabe von Positionen im öffentlichen Dienst, in Wirtschaftsbetrieben unter parteipolitischem Einfluss, aber auch die Vergabe von Sachgütern, Dienstleistungen oder ideellen Werten (Orden, Ehrungen) aufgrund von Parteizugehörigkeit.

Die sonst für solche Vergabeprozesse üblichen sachlichen Kriterien werden missachtet oder als nachrangig behandelt. Parteibuchwirtschaft steht daher in einem Naheverhältnis zur politischen Korruption.

Patronage

Patronage ist die Förderung von Leuten durch Menschen mit entsprechenden wirtschaftlichen oder politischen Möglichkeiten, durch einen Patron.

Im (normalerweise) positiven Sinn kann damit z. B. die Hilfe beim Aufbau eines Unternehmens oder einer Karriere durch einen Gönner gemeint sein, im (normalerweise) negativen die Vergabe von angesehenen Positionen oder Besitztümern durch Beziehungen.

Auch der Schutz vor störenden Einflüssen auf Besitzstände oder gesellschaftliche Stellung durch übergeordnete Personen gilt als Patronage.

Der Begriff ist synonym mit Klientelismus, der von der beschützten Menschengruppe ausgeht.

Seilschaft

Eine Seilschaft ist eine Gruppe von Bergsteigern, die ein Seil miteinander verbindet. Im allgemeineren Sinn wird eine Bergsteigergruppe, die gemeinsam unterwegs ist, immer als Seilschaft bezeichnet.

Das Seil dient beim Bergsteigen als Klettersicherung. Bei Gletscherwanderungen und auf leichten Bergtouren ist eine Seilschaft verbunden:

die anderen können eine angeseilte Person auffangen, falls sie in eine Gletscherspalte fällt oder am Hang ausrutscht (so genanntes Gehen am Seil). Beim Klettern im steilen Gelände wird zusätzlich am Fels gesichert.

Dabei ist immer eine Person in einem so genannten Stand fix mit dem Fels (oder allenfalls mit dem Eis) verbunden und passt die Länge des Seils, welches zur kletternden Person führt, laufend an.

Im übertragenen Sinn ist eine mehr oder weniger große Gruppe von einander „verbundenen“ Personen eine Seilschaft. Sie fördern sich gegenseitig und häufig unabhängig von Leistung z. B. in ihrer Karriere (in Politik und Wirtschaft).

Auch die Begriffe Vitamin P (=Protektion) und Vitamin B (=Beziehung) stehen für vorteilhafte, berechnende informelle Verbindungen.

Der Begriff Seilschaft ist negativ besetzt; als solche werden vorzugsweise die Beziehungsgeflechte der anderen, beispielsweise des politischen Gegners, bezeichnet.

Die eigenen Verbindungen zwecks Erlangung persönlicher Vorteile werden gerne Netzwerk genannt. In der Wirtschaft spricht man auch von Management by Flaschenzug: Eine Flasche zieht die andere nach oben.

Andererseits gibt es die Unterscheidung: nur Seilschaft stehe für gegenseitige Unterstützung unabhängig von einer bestmöglichen Eignung für eine Aufgabe; während Netzwerk auf letztere abziele.

Nepotismus

Mit Nepotismus (von lat. Nom. nepos, Gen. nepotis für Enkel, Nachkomme, Neffe) ist die Besetzung von Posten mit Familienmitgliedern oder eine übermäßige Vorteilsbeschaffung für diese gemeint.

Im Deutschen ist es als Vetternwirtschaft, auf Schweizerdeutsch Vetterliwirtschaft, bekannt. Sind keine Familienangehörigen, sondern sonstige Personen die Nutznießer des verschafften Vorteils, spricht man auch von Günstlingswirtschaft.

Im bayrischen Sprachraum spricht man ungeachtet einer familiären Verbandelung von Spezlwirtschaft (Spezi oder Spezl = bair. Freund), in Österreich von Freunderlwirtschaft; im Rheinland spricht man vom Klüngel.

In der modernen Evolutionstheorie besitzt der Begriff des Nepotismus weniger eine negative, sondern eine neutrale Bedeutung.

Allgemein wird unter Nepotismus die Präferenz von genetisch verwandten Individuen gegenüber genetisch nicht verwandten Individuen bzw. näheren Verwandten gegenüber entfernteren Verwandten verstanden.

Aus evolutionstheoretischer Sicht ist nepotistisches Verhalten adaptiv.

Inhaltsverzeichnis

Netzwerker ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für Menschen, die ein Beziehungsnetz (vgl. Soziales Netzwerk) aktiv aufbauen und erweitern.

Oftmals werden diese Beziehungen danach gewinnbringend eingesetzt. In diesem Zusammenhang kann „Netzwerker“ abwertend gemeint sein.

Früher wurde dafür der Begriff der Vetternwirtschaft verwendet. Bekannte Beispiele für Netzwerker sind Lars Hinrichs, Moritz Hunzinger, Udo Proksch und Klaus Schwab.

Netzwerker
Netzwerker ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für Menschen, die ein Beziehungsnetz (vgl. Soziales Netzwerk) aktiv aufbauen und erweitern.

Oftmals werden diese Beziehungen danach gewinnbringend eingesetzt. In diesem Zusammenhang kann „Netzwerker“ abwertend gemeint sein.

Früher wurde dafür der Begriff der Vetternwirtschaft verwendet. Bekannte Beispiele für Netzwerker sind Lars Hinrichs, Moritz Hunzinger, Udo Proksch und Klaus Schwab.

Spoils system

In der US-amerikanischen Politik bezeichnet das spoils system die informelle Praxis, dass der Gewinner einer Wahl seine Unterstützer mit Arbeitsstellen in der öffentlichen Verwaltung belohnt.

Das spoils system ist auch ein Anreiz für die Unterstützer, weiterhin für die Partei des Wahlgewinners zu arbeiten. Der Begriff leitet sich von Senator William L. Marcys Spruch "to the victor belong the spoils"[1], auf Deutsch etwa "dem Sieger gehört die Beute".

Das spoils system steht im völligen Gegensatz zun Konzept der Meritokratie, wo Personen nur aufgrund ihrer Fähigkeiten und Verdienste, aber unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit begünstigt werden.

Das spoils system ist gerechtfertigt, solange das Amt hauptsächlich ein politisches ist und dessen Ausübung dem Wählerwillen folgen muss (z.B. ein Landwirtschaftsminister, der für Bauern gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen erreichen soll). Wenn ein Amt fachliche Kompetenz benötigt, ist das spoils system schädlich.[2]

Seit 1952, also seit der Eisenhower-Administration, wird jeweils nach den Präsidentenwahlen das gewöhnlich "Plum Book" genannte Handbuch United States Government Policy and Supporting Positions veröffentlicht. Es ist eine Auflistung jener Stellen, dessen Amtsinhaber durch den Präsidenten ernannt werden.[3][4]

Geschichte
Präsident John Quincy Adams versuchte 1825, bei seinen Ernennungen unparteiisch zu sein, aber fand schnell heraus, dass dies Probleme verursachte. Er schrieb in seinen Memoiren:

Bei solchen Ernennungen quellt der Wermut und die Galle der vorherigen Partei heraus [wenn eine Person der einen Partei vom Präsidenten der anderen Partei in ein Amt berufen wird].

Wenn ein freies Amt zu besetzen war, und ein hervorragender Föderalist – jedoch unausstehlich bei den Republikanern – bot sich dafür an – kann er nicht ernannt werden, ohne vehementes Gezeter gegen ihn und die Administration auszulösen. Es ist deswegen unmöglich, irgendein Amt zu besetzen, ohne die Hälfte der Gemeinschaft ["community"] zu verärgern.[5]

Nachdem Andrew Jackson 1829 Präsident wurde belohnte er seine Träger und Anhänger auf systematische Weise mit Regierungsstellen. Er dachte, die erfolgreiche Wahl durch das Volk gäbe der siegreichen Partei das "Mandat", staatliche Amtsträger aus den Rängen der eigenen Partei zu ernennen.

Befürworter dieser Praxis erklärten, dass in dieser Weise die Bürger so in der Lage seien, über die Abwahl der Exekutive auch die Personen im öffentlichen Dienst abwählen zu können. Gegner des spoils system erwiderten, dieses System sei anfällig für Inkompetenz und ungezügelter Korruption – und weil letztlich "Freunde" des Wahlsiegers ernannt werden, würde dies dem republikanischen Gedankengut widersprechen.

Bei der Amtseinführung von William Henry Harrison (1841) überquoll Washington von den Horden von Menschen, die sich eine Regierungsstelle erhofften.

Zwischen 30.000 und 40.000 Personen reisten in die Bundeshauptstadt, um einen von 23.700 Regierungsstellen zu ergattern.[2] Ähnliche Anstürme wurden von der früheren Vereidigung von Andrew Jackson berichtet.[1]

Zwischen 1854 und 1896 fand der Höhepunkt des spoils system statt. Es wurde ziemlich effektiv von Abraham Lincoln genutzt und er unterstützte damit sowohl seine Partei als auch die Union im amerikanischen Bürgerkrieg.

In den späten 1860er Jahren verlangten Reformer Änderungen, aber sie erfuhren in den Wahlen von 1872 eine herbe Niederlage, als der Gönnerschafts-hungrige Ulysses Grant gewann.

1883 wurde das Pendleton-Gesetz ("Pendleton Act") eingeführt, welches eine überparteiische Staatsdienstkommission ("Civil Service Commission") vorsah.

Diese Kommission evaluierte Kandidaten für Stellen im öffentlichen Dienst auf unparteiischer Basis; jedoch gewährte das Gesetz dem Präsidenten das Recht, die derzeitigen Beamten ins neue System zu transferieren, so dass diese eine permanente Stelle besassen.

Um 1900 wurden dann die meisten Regierungsjobs durch überparteiische Komissionen vergeben, und das spoils system betraf nur noch die höchsten Positionen in der amerikanischen Staatsverwaltung.

Die Trennung zwischen Politik und dem öffentlichen Dienst wurde 1939 durch das Hatch Act verstärkt, welches den Staatsangestellten verbot, sich an politischen Aktivitäten zu beteiligen.

Das spoils system überlebte sehr viel länger in den Bundesstaaten, Bezirken und Gemeinden. Notorisch war etwa der Klüngel um die demokratische Tammany Hall-Gesellschaft in der Stadt New York, welche bis 1934 die städtische Politik bestimmte.

Der Staat Illinois modernisierte den Staatsdienst unter Frank Lowden im Jahre 1917, doch die grösste Stadt von Illinois, Chicago, besass das Gönnerschafts-System bis in die 1970er Jahre hinein.

Heute ernennt der US-Präsident 3000 Amtsträger; davon müssen mehr als 1200 durch den Senat genehmigt werden.