18.01.2008 - Landessozialgericht Kinderpornografie: Präsident vorläufig des Amtes enthoben
18.01.2008, Abendblatt
Landessozialgericht Kinderpornografie
Präsident vorläufig des Amtes enthoben
Hamburg - Hamburgs Landessozialgerichtspräsident Michael R. ist wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vorläufig des Amtes enthoben worden.
Die Richterdienstkammer habe dem Antrag des Personalamtes des Senats stattgegeben, teilte das Oberlandesgericht heute mit.
Gegen den Beschluss der Richterdienstkammer vom Donnerstag könne der Präsident des Landessozialgerichts innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Richterdienstsenat des Oberlandesgerichts einlegen, hieß es.
Nach Auffassung der Richterdienstkammer des Landgerichts hat sich der Präsident des Landessozialgerichts aber wegen des Verdachts auf die Beschaffung kinderpornografischen Materials einer so schweren Dienstpflichtverletzung schuldig gemacht, dass dies eine vorläufige Amtsenthebung rechtfertige.
Der Jurist stehe in dringendem Verdacht, „die ihm als Richter obliegende Verpflichtung, sich außerhalb des Dienstes seines Amtes entsprechend achtungsgerecht und seinen Dienstpflichten entsprechend vertrauensgerecht zu verhalten, verletzt zu haben“.
dpa
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