03.04.2008 - Grüne werden schwarz
03.04.2008, Abendblatt
Bürgerschaft Debatte um die Mehrkosten für den Konzertsaal
Die Elb-Disharmonie
Die einstigen Partner SPD und GAL sind jetzt entzweit: Elbphilharmonie löst einen heftigen Schlagabtausch aus.
Von Rebecca Kresse
Vorbei ist die Zeit der freundlichen Töne zwischen den einstigen Partnern GAL und SPD. Vorbei der gemeinsame Oppositionskampf gegen die CDU.
Die neue Hackordnung in der Bürgerschaft zeigte sich schon in der ersten Debatte der Aktuellen Stunde. Angemeldet von der SPD, ging es um das Thema: "Hamburg braucht Klarheit über die Mehrkosten für die Elbphilharmonie".
Dorothee Stapelfeldt (SPD) warf Jens Kerstan (GAL) vor "ein Bauernopfer zu suchen" und sich selbst "einen weißen Fuß" zu machen. Der konterte: "Liebe Frau Dr. Stapelfeldt, ich verstehe ja, dass man gerne zu einem Zeitpunkt, an dem noch nichts klar ist, mal ein bisschen auf die Tonne hauen möchte."
Es ging um die Kosten der Elbphilharmonie. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der Bau des Konzerthauses statt wie bisher angesagt rund 241 Millionen Euro um bis zu 20 Millionen Euro teurer werden könnte, weil Probleme mit der Kühlung des Gebäudes umfangreiche Zusatzmaßnahmen erfordern.
Das "Bauernopfer" war für Jens Kerstan schnell gefunden: Rege-Chef Hartmut Wegener, der für die Planung, Finanzierung und Realisierung der Elbphilharmonie verantwortlich ist. Ihn macht Kerstan verantwortlich für die jetzt aufkeimende Debatte über die Mehrkosten für die Elbphilharmonie.
Es entstehe der Eindruck, so Kerstan, als ob "ein Angestellter eines öffentlichen Unternehmens von eigenen Fehlleistungen" ablenken wolle. Die neuerlichen Kosten könnten "nicht vom Himmel gefallen" sein.
Eine EU-Richtlinie zum Thema Kühlung sei mit Sicherheit auch schon vor einem Jahr bekannt gewesen, so Kerstan.
Außerdem sei noch nicht bekannt, ob es überhaupt die Stadt sei, die für die steigenden Kosten aufkommen müsse. Kerstan bezeichnete es als "nicht akzeptabel", dass Hartmut Wegener den Schiedsprozess, der jetzt zwischen Stadt und Bauträger eingeleitet werde, durch seine öffentlichen Äußerungen gefährde.
Stapelfeldt warf ihrerseits Jens Kerstan vor, den "gleichen rhetorischen Griff" schon im Ausschuss angewandt zu haben. Es sei "völlig klar", dass die GAL dem Projekt zustimmen werde. "Aber vorher suchen Sie noch ein Bauernopfer, und versuchen die SPD auf ihre Linie zu bringen."
Das werde mitnichten funktionieren, so Stapelfeldt. Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) warf sie vor, nicht schnell genug über die neuen Kosten informiert zu haben.
So hart Kerstans Angriffe gegen Dorothee Stapelfeldt waren, so lammfromm wurde er in Bezug auf die Senatorin. Die Vorwürfe von der SPD seien "eine Strategie, die das Miteinander nachhaltig störe", sagte Kerstan.
Die Senatorin habe zurzeit genauso wenig Zahlen wie die Abgeordneten. Er plädierte dafür, erst dann konkret zu debattieren, "wenn die Fakten auf dem Tisch liegen". Das ganze Parlament hätte doch das gleiche Ziel: keine weiteren Kostensteigerungen.
Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) hatte in ihrer Rede um Verständnis geworben.
Es hätten sich weitere Kosten durch veränderte Planungen und "nicht vorhersehbare bauliche Veränderungen" ergeben. Außerdem Kosten für die technische Ausstattung des Konzertsaals.
Diese würden aber der Verbesserung der Qualität der Elbphilharmonie dienen. Schließlich wolle man, dass nicht nur das Gebäude von außen, sondern auch der Konzertsaal im Inneren weltklasse sein werde.
"Wir dürfen hier nicht den entscheidenden Schritt zu kurz gehen", so von Welck. Das sei der der Unterschied zwischen einem Festpreis für den Bau und den realen Kosten.
Schon jetzt kündigte von Welck an, dass im Spätsommer 2008 die Rücklagen in Höhe von zehn Millionen Euro für unvorhergesehene Kosten aufgebraucht sein würden. Spätestens dann müsse die Bürgerschaft entscheiden, ob sie weitere Mittel zur Verfügung stellt.
Zu Beginn der Debatte hatte die CDU-Abgeordnete Brigitta Martens harte Kritik an der SPD geübt.
Es sei "unlauter" gewesen, das Thema Elbphilharmonie überhaupt zur Debatte anzumelden. Die SPD wolle den Eindruck erwecken, man habe es mit "übermäßig steigenden Kosten" zu tun.
Der Bau sei "eines der kostengünstigsten Konzerthäuser weltweit". Gelächter und Spott des Parlaments zog Martens auf sich, als sie in ihrer Rede vom Konzerthaus als "Elbphi" sprach.
Diese konterte: "Ich dachte, die Abkürzung wäre im Hamburger Sprachgebrauch schon angekommen."
Wohl nicht.
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